AGB.

Allgemeine Gesch├Ąftsbedingungen im gewerblichen Umfeld (B2B-AGB)

von Herrn Felix Michalowsky, handelnd unter ÔÇ×FLASHGRESSIVEÔÇť, Corneliastr. 7, 45130 Essen
– nachfolgend ÔÇ×FLASHGRESSIVEÔÇť genannt –

┬ž 1 Vertragsschluss

1.1 F├╝r Vertr├Ąge mit FLASHGRESSIVE gelten ausschlie├člich diese Gesch├Ąftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen des Kunden wird daher ausdr├╝cklich widersprochen.

1.2 Angebote von FLASHGRESSIVE in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bez├╝glich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdr├╝cklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

1.3 FLASHGRESSIVE recherchiert und kalkuliert f├╝r seine Arbeit sorgf├Ąltig. Daf├╝r wird manchmal etwas Zeit ben├Âtigt. Der Kunde ist daher 14 Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte FLASHGRESSIVE nicht binnen sieben Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Best├Ątigung als erteilt.

1.4 Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen bedürfen der Schriftform.

1.5 Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abh├Ąngig.

┬ž 2 Leistungsumfang

2.1 FLASHGRESSIVE bietet folgende Leistungen an:

  • Erstellung von Online-Werbemitteln in HTML5 / CSS / Javascript
  • Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites
  • Erstellung von Nachhaltigkeitsberichten (online / offline)
  • Einrichtung und Pflege von Content Management Systemen (CMS)
  • sonstige Grafikdienstleistungen
  • Beratung in CSR- und IT-Fragen
  • Workshops und Schulungen

2.2 FLASHGRESSIVE erbringt seine Dienstleistungen nach den W├╝nschen und Angaben des Kunden. Installation, Konfiguration, Einweisung und Schulung geh├Âren nur zu seinen Leistungspflichten, wenn dies vereinbart ist. ├änderungs- und Erweiterungsw├╝nsche muss FLASHGRESSIVE nur ber├╝cksichtigen, wenn sie aus technischen Gr├╝nden erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

2.3 Soweit FLASHGRESSIVE entgeltfrei zus├Ątzliche Dienste und Leistungen au├čerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, k├Ânnen diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein K├╝ndigungsrecht ergibt sich daraus nicht.

2.4 Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von FLASHGRESSIVE zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann FLASHGRESSIVE dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit FLASHGRESSIVE schriftlich darauf hingewiesen hat.

2.5 FLASHGRESSIVE ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese f├╝r den Kunden nicht unzumutbar sind.

2.6 FLASHGRESSIVE ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot zu ├Ąndern, zu reduzieren oder zu erg├Ąnzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerf├╝llung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeintr├Ąchtigt wird. Die Kunden sind rechtzeitig dar├╝ber zu informieren.

2.7 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:

  • die Impressumspflicht (Anbieterkennzeichnung) nach ┬ž 5 TMG
  • Informationspflichten nach ┬ž 312c BGB (Fernabsatzvertr├Ąge)
  • Informationspflichten nach ┬ž 312e BGB (Elektronischer Gesch├Ąftsverkehr)
  • Pr├╝fpflichten bei Linksetzung
  • Pr├╝fpflichten f├╝r die Inhalte von Forumsdiskusionen, Blogs und Chatr├Ąumen
  • Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften
  • Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte)
  • Die Einhaltung der EU-Verordnung zur Verarbeitung elektronischer Daten (GDPR / EU-DSGVO)

2.8 F├╝r die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte FLASHGRESSIVE ein Schaden erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist FLASHGRESSIVE berechtigt, Schadensersatzanspr├╝che geltend zu machen.

2.9 FLASHGRESSIVE bietet seine Dienste an normalen Werktage von Montag bis Freitag an. Notwendige Betriebsunterbrechungen f├╝r vorbeugende Wartungsarbeiten werden fr├╝hestm├Âglich angek├╝ndigt. FLASHGRESSIVE wird St├Ârungen der technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen M├Âglichkeiten schnellstm├Âglich beseitigen.

┬ž 3 Preise und Zahlung

3.1 Es gelten die Stundens├Ątze zum Zeitpunkt der Angebotserstellung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Preisabsprache im Einzelfall z.B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserh├Âhungsm├Âglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Festpreisabrede enth├Ąlt.

3.2 Die Preise schlie├čen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.

3.3 Zusatzleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu verg├╝ten. Dies gilt insbesondere f├╝r Mehraufwand infolge

  • des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form
  • von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter
  • von Aufwand f├╝r Lizenzmanagement
  • in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Pr├╝fungen
  • au├čerhalb der Gesch├Ąftszeiten erbrachter Dienstleistungen

3.4 Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in H├Âhe von 8% ├╝ber dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei ├ťberschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.

3.5 Der Kunde muss damit rechnen, dass FLASHGRESSIVE die Zahlungen zun├Ąchst auf ├Ąltere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann FLASHGRESSIVE Zahlungen des Kunden zun├Ąchst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.

3.6 FLASHGRESSIVE ist berechtigt, f├╝r Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in H├Âhe von der H├Ąlfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

3.7 Gegen die Anspr├╝che von FLASHGRESSIVE kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskr├Ąftig festgestellten Anspr├╝chen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zur├╝ckbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenanspr├╝che zu, die aus demselben Vertragsverh├Ąltnis resultieren wie diejenigen Anspr├╝che, denen das Zur├╝ckbehaltungsrecht entgegengehalten wird.

3.8 Dauert eine St├Ârung der FLASHGRESSIVE-Leistungen, die erheblich ist, l├Ąnger als eine Woche und wird dabei ein tats├Ąchlicher Ausfallzeitraum von mehr als einem Werktag erreicht, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Geb├╝hren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn

  • der Kunde aus Gr├╝nden, die dieser nicht selbst oder die Dritte zu vertreten haben, nicht mehr auf die FLASHGRESSIVE-Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann und
  • die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unm├Âglich wird oder vergleichbare Beschr├Ąnkungen vorliegen.

3.9 Bei Ausfallen von Diensten wegen einer au├čerhalb des Verantwortungsbereichs von FLASHGRESSIVE liegenden St├Ârung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt f├╝r den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen gem. 10 der AGB.

┬ž 4 Termine, Fristen und Leistungshindernisse

4.1 Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden k├Ânnen, bed├╝rfen der Schriftform.

4.2 Ist f├╝r die Leistung von FLASHGRESSIVE die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verl├Ąngert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.

4.3 Bei Verz├Âgerungen infolge von

  • Ver├Ąnderungen der Anforderungen des Kunden
  • unzureichenden Voraussetzungen in der Anwendungsumgebung (Hardware- oder Softwaredefizite), soweit sie FLASHGRESSIVE nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten
  • Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV-Hersteller)

verl├Ąngert sich der Liefer- oder Leistungstermin entsprechend.

4.4 Soweit FLASHGRESSIVE seine vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampfes, h├Âherer Gewalt oder anderer f├╝r sie unabwendbarer Umst├Ąnde nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten f├╝r FLASHGRESSIVE keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.

4.5 Werden von dem Kunden ├änderungen oder Erg├Ąnzungen beauftragt, die nicht nur geringf├╝gigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am urspr├╝nglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre G├╝ltigkeit.

┬ž 5 Abnahme

5.1 Der Kunde wird die Leistungen von FLASHGRESSIVE unverz├╝glich abnehmen, sobald FLASHGRESSIVE die Abnahmebereitschaft mitteilt.

5.2 Die Leistungen von FLASHGRESSIVE gelten als abgenommen, wenn sie die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerkl├Ąrung mitgeteilt hat

  • und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgf├Ąltigen Pr├╝fung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, sp├Ątestens jedoch nach 20 Werktagen, die Abnahme erkl├Ąrt oder unter Angabe von nach Kr├Ąften zu detaillierenden M├Ąngeln verweigert,
  • oder der Kunde die Website, oder sonstige erbrachte Leistung, oder Teile davon ohne weitere Pr├╝fung f├╝r Dritte zug├Ąnglich ins Netz stellt oder FLASHGRESSIVE damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von FLASHGRESSIVE erbrachten Leistungen beruht.

5.3 Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen h├Ątte Kenntnis nehmen m├╝ssen.

┬ž 6 Mitwirkungspflicht

6.1 Der Kunde wird notwendige Daten, vor allem einzupflegende Inhalte f├╝r die Websites und notwendige Layoutdaten zeitgerecht und in digitaler Form zur Verf├╝gung stellen.

6.2 Soweit FLASHGRESSIVE dem Kunden Entw├╝rfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist f├╝r die Pr├╝fung auf Richtigkeit und Vollst├Ąndigkeit ├╝berl├Ąsst, gelten die Entw├╝rfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit FLASHGRESSIVE keine Korrekturaufforderung erh├Ąlt.

6.3 Der Kunde ist f├╝r ausreichende Ressourcen und Informationen im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht verantwortlich. Er wird f├╝r die Verf├╝gbarkeit der erforderlichen Anzahl kompetenter Mitarbeiter aus fachlicher und EDV-technischer Sicht und f├╝r ausreichende Rechnerkapazit├Ąten wie Speicher, Prozessorleistung und Leitungskapazit├Ąten sorgen.

6.4 Wenn FLASHGRESSIVE dies f├╝r erforderlich h├Ąlt, stellt der Kunde eine Testumgebung (Hardware mit aktuellem Softwarestand, insbesondere das den sp├Ąteren Einsatzbedingungen entsprechende Betriebssystem und die entsprechende Serversoftware) zur Verf├╝gung.

6.5 Sowie Fehler oder Beeintr├Ąchtigungen der Funktionalit├Ąt der Leistungen von FLASHGRESSIVE wie z.B. einer Website auftreten, wird der Kunde FLASHGRESSIVE unverz├╝glich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail) des meldenden und zust├Ąndigen Mitarbeiters davon unterrichten.

6.6 Der Kunde ist f├╝r den st├Ârungsfreien Betrieb der Einrichtungen zur Fernwartung und -pflege, insbesondere stabile Datenleitungen und -schnittstellen sowie eine hinreichende Sicherheitsinfrastruktur verantwortlich.

6.7 Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von FLASHGRESSIVE sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,

a) FLASHGRESSIVE unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren;

b) die Zugriffsm├Âglichkeiten auf die FLASHGRESSIVE-Dienste nicht missbr├Ąuchlich zu nutzen und rechts und/oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt

  • die Leistungen anderer Teilnehmer der FLASHGRESSIVE-Dienste unberechtigt zu nutzen,
  • nicht im Vertrag zwischen FLASHGRESSIVE und dem Kunden vereinbarte Dienste unberechtigt zu nutzen,
  • Passw├Ârter, E-Mails, Dateien o.├Ą. anderer Teilnehmer der FLASHGRESSIVE-Dienste oder des Systemoperators zu entschl├╝sseln zu lesen oder zu ├Ąndern,
  • einzelne Anwendungen lizensierter Anwendungssoftware ├╝ber die FLASHGRESSIVE-Dienste unberechtigt zu verbreiten,
  • Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch ├ťberlastungen, soweit dies vom Kunden zu vertreten ist,
  • strafbare Inhalte jeglicher Art ├╝ber Dienste von FLASHGRESSIVE zu verbreiten oder zug├Ąnglich zu machen,
  • Dies gilt insbesondere f├╝r pornographische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der V├Âlkerverst├Ąndigung gerichtet sind sowie f├╝r Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien und Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen (┬ž 86a des StGB),
  • sich oder Dritten pornographische Inhalte zu verschaffen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben.
  • Im Falle vertraglicher Zuwiderhandlung (insbesondere gegen o.a. Punkte) erstattet der Kunde den FLASHGRESSIVE entstandenen sachlichen und personellen Aufwand sowie entstandene Auslagen.

c) die Erf├╝llung gesetzlicher Vorschriften und beh├Ârdlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenw├Ąrtig oder k├╝nftig f├╝r die Teilnahme am FLASHGRESSIVE-Netz einschl├Ągig sein sollten;

d) den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und den anerkannten Grunds├Ątzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen;

e) FLASHGRESSIVE erkennbare M├Ąngel oder Sch├Ąden unverz├╝glich anzuzeigen (St├Ârungsmeldungen) und alle Ma├čnahmen zu treffen, die eine Feststellung der M├Ąngel oder Sch├Ąden und ihrer Ursachen erm├Âglichen oder die Beseitigung der St├Ârung zu erleichtern und zu beschleunigen;

f) nach Abgabe einer St├Ârungsmeldung FLASHGRESSIVE die durch die ├ťberpr├╝fung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Pr├╝fung herausstellt, dass eine St├Ârung im Verantwortungsbereich des Kunden (au├čerhalb des definierten Vertrags- und Leistungsumfanges) vorlag.

g) Verst├Â├čt der Kunde gegen die o.a. Pflichten, ist FLASHGRESSIVE sofort und in den ├╝brigen F├Ąllen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverh├Ąltnis ohne Einhaltung einer Frist zu k├╝ndige und ggf. den Zugang zu den sich aus dem Leistungsumfang ergebenen Dienste zu sperren.

h) Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander k├Ânnen im Wege einer Benutzerordnung partnerschaftlich vereinbart werden.

┬ž 7 Nutzungsrechte

7.1 FLASHGRESSIVE r├Ąumt dem Kunden ein einfaches [ausschlie├čliches / mit Ausnahme von FLASHGRESSIVE ausschlie├čliches] und [nicht] ├╝bertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt FLASHGRESSIVE Leistungen zur Gestaltung der Internet-Pr├Ąsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschr├Ąnkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollst├Ąndiger Zahlung der Leistungen von FLASHGRESSIVE.

7.2 Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, FLASHGRESSIVE ├╝ber den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.

7.3 FLASHGRESSIVE geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde ├╝ber das f├╝r den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verf├╝gt.

7.4 FLASHGRESSIVE nimmt f├╝r die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur – insbesondere zeitlich – eingeschr├Ąnkt ├╝bertragen werden k├Ânnen. Die eingeschr├Ąnkte ├ťbertragung kann u.a. dazu f├╝hren, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich ver├Ąnderten Konditionen, auf die FLASHGRESSIVE keinen Einfluss hat, zur Verf├╝gung steht. FLASHGRESSIVE wird sich in diesem Fall nach besten Kr├Ąften bem├╝hen, ├Ąhnliches Material zu verwenden.

7.5 FLASHGRESSIVE kann dem Kunden die Kosten f├╝r fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 5 ÔéČ in Rechnung stellen. Ein dar├╝ber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

7.6 Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website oder anderen digitalen Medienform nutzen. Wird FLASHGRESSIVE vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde FLASHGRESSIVE zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

7.7 Der Kunde ist verpflichtet, FLASHGRESSIVE ├╝ber jede unrechtm├Ą├čige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen einen Verletzer der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder FLASHGRESSIVE dabei zu unterst├╝tzen.

7.8 Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von FLASHGRESSIVE z.B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er FLASHGRESSIVE unverz├╝glich dar├╝ber informieren.

7.9 Eine direkte oder unmittelbare Nutzung der FLASHGRESSIVE-Dienste durch Dritte ist nicht gestattet. Der Kunde darf die Leistungen nicht f├╝r seine Zwecke verwenden, weiterverkaufen oder untervermieten. Dieser hat Dritte ordnungsgem├Ą├č in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Der Kunde steht FLASHGRESSIVE gegen├╝ber f├╝r die Einhaltung der vertraglichen Bestimmungen durch den Dritten in der gleichen Weise ein, wie er selbst f├╝r deren Einhaltung einzustehen h├Ątte.

7.10 Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verf├╝gung gestellten Zugriffs- und Nutzungsm├Âglichkeiten durch Dritte entstanden sind. Gleiches gilt im Falle der unbefugten Nutzung der Dienste durch Dritte, es sei denn der Kunde weist nach, dass die unbefugte Nutzung durch eine Umgehung oder Aufhebung der Sicherungseinrichtungen von FLASHGRESSIVE erfolgt ist, ohne dass er diese zu vertreten hat.

┬ž 8 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

8.1 Der Kunde r├Ąumt FLASHGRESSIVE das Recht ein, das Logo von FLASHGRESSIVE in das Impressum der Website des Kunden einzubinden und dieses mit der Website von FLASHGRESSIVE zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unver├Ąndert ├╝bernehmen. Dies gilt insbesondere auch f├╝r die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

8.2 FLASHGRESSIVE beh├Ąlt sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entw├╝rfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Pr├Ąsentationszwecken zu verwenden.

┬ž 9 Gew├Ąhrleistung

9.1 Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von FLASHGRESSIVE innerhalb der Gew├Ąhrleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden ausgebessert oder ausgetauscht. FLASHGRESSIVE behebt die M├Ąngel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (ge├Ąnderte Version, die den ger├╝gten Mangel nicht mehr enth├Ąlt) zur Verf├╝gung. Dar├╝ber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

9.2 Der Kunde wird die Fehlerbehebungsma├čnahmen unverz├╝glich umsetzen (z.B. neue Releasest├Ąnde installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (┬ž 6) beachten.

9.3 Unter ung├╝nstigen Umst├Ąnden k├Ânnen mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als M├Ąngel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Eignung zur vereinbarten Verwendung beeintr├Ąchtigen.

9.4 M├Ąngelanspr├╝che bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

9.5 Schl├Ągt die Nacherf├╝llung innerhalb einer vom Kunden gesetzten Frist zur Nacherf├╝llung fehl, so kann der Kunde das R├╝ckg├Ąngigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

9.6 Offensichtliche M├Ąngel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne Weiteres auffallen, muss der Kunde FLASHGRESSIVE binnen 10 Werktagen nach der Ablieferung schriftlich r├╝gen. M├Ąngel, die nicht offensichtlich sind, m├╝ssen bei FLASHGRESSIVE innerhalb von 10 Werktagen nach dem Erkennen ger├╝gt werden. Anderenfalls k├Ânnen Anspr├╝che aus diesen M├Ąngeln nicht geltend gemacht werden. Die M├Ąngel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kr├Ąften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).

┬ž 10 Haftung

10.1 F├╝r Rechtsm├Ąngel und Garantien haftet FLASHGRESSIVE unbeschr├Ąnkt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber├╝hrt.

10.2 F├╝r vors├Ątzliche oder grob fahrl├Ąssige Pflichtverletzungen haftet FLASHGRESSIVE. Die maximale Haftungssumme ist jedoch deckungsgleich mit der im Angebot vereinbarten Gesamtsumme des jeweiligen Auftrags. Diese Haftung gilt auch f├╝r gesetzliche Vertreter und Erf├╝llungsgehilfen von FLASHGRESSIVE.

10.3 F├╝r leichte Fahrl├Ąssigkeit haftet FLASHGRESSIVE und seine Erf├╝llungsgehilfen nur im Rahmen der Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gef├Ąhrdet) und f├╝r die Verletzung von sog. Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrages ├╝berhaupt erst erm├Âglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelm├Ą├čig vertraut), jedoch jeweils nur f├╝r den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden und wie in 10.2 begrenzt auf die Angebotssumme. F├╝r die leicht fahrl├Ąssige Verletzung anderer Pflichten haftet FLASHGRESSIVE nicht.

10.4 Die o.a. Haftungsbeschr├Ąnkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, K├Ârper und Gesundheit, f├╝r einen Mangel nach ├ťbernahme einer Garantie f├╝r die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen M├Ąngeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unber├╝hrt.

10.5 Die Haftung f├╝r Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsma├čnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten w├Ąre.

10.6 Schadensersatzanspr├╝che aufgrund von Liefer- und Leistungsst├Ârungen sind ausgeschlossen, soweit diese von FLASHGRESSIVE nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrl├Ąssigkeit zu vertreten sind.

10.7 Ist die Haftung von FLASHGRESSIVE ausgeschlossen oder beschr├Ąnkt, so gilt dies ebenfalls f├╝r die pers├Ânliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erf├╝llungsgehilfen.

10.8 Der Kunde haftet f├╝r alle Folgen und Nachteile, die FLASHGRESSIVE oder Dritte, durch die missbr├Ąuchliche oder rechtswidrige Verwendung der FLASHGRESSIVE-Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

┬ž 11 Pflicht des Kunden zur Datensicherung

Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu sch├╝tzen. Da die Neuinstallation von Software, aber auch die Ver├Ąnderung der installierten Software das Risiko eines Datenverlustes mit sich bringt, ist der Kunde verpflichtet, vor Neuinstallation oder Ver├Ąnderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

┬ž 12 Datenschutz und Geheimhaltung

12.1 FLASHGRESSIVE speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung ben├Âtigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung) in elektronischer Form.

12.2 FLASHGRESSIVE erkl├Ąrt, dass seine Mitarbeiter [Freelancer, Auszubildende, Praktikanten etc.], die im Rahmen dieses Vertrages t├Ątig werden, auf das Datengeheimnis gem. ┬ž 5 BDSG verpflichtet worden sind und FLASHGRESSIVE die nach ┬ž 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Ma├čnahmen getroffen hat, um die Ausf├╝hrung der Vorschriften des BDSG zu gew├Ąhrleisten.

12.3 Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die M├Âglichkeit der missbr├Ąuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsma├čnahmen vor unberechtigtem Zugriff sch├╝tzen.

12.4 Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Source-Code sind vor unberechtigtem Zugriff zu sch├╝tzen.

12.5 FLASHGRESSIVE weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht m├Âglich ist, Vervielf├Ąltigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

┬ž 13 K├╝ndigung

13.1 Bei Pflegevertr├Ągen kann der Kunde fr├╝hestens 12 Monate nach Vertragsschluss ordentlich k├╝ndigen. Der Vertrag verl├Ąngert sich jeweils um 6 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Vertragsende schriftlich gek├╝ndigt wird.

13.2 Das Recht zur K├╝ndigung aus wichtigem Grund bleibt unber├╝hrt. Insbesondere bei einem Versto├č gegen ┬ž 7 und wenn der Kunde mit der Zahlung der Verg├╝tung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann FLASHGRESSIVE fristlos k├╝ndigen.

┬ž 14 Mitteilungen

14.1 Soweit sich die Vertragspartner per E-Mail verst├Ąndigen, erkennen sie die unbeschr├Ąnkte Wirksamkeit der auf diesem Wege ├╝bermittelten Willenserkl├Ąrungen nach Ma├čgabe der folgenden Bestimmungen an.

14.2 Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

14.3 F├╝r unverschl├╝sselt im Internet ├╝bermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gew├Ąhrleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschl├╝sselungssystem wie z.B. PGP (siehe Impressum) auf seiner Seite zur Verf├╝gung.

14.4 Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

14.5 Die Verbindlichkeit der E-Mail und damit der Textform gilt f├╝r alle Erkl├Ąrungen, die die gew├Âhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen ist die Textform dagegen bei einer K├╝ndigung, bei Ma├čnahmen zur Einleitung oder Durchf├╝hrung eines Schiedsverfahrens, sowie Erkl├Ąrungen, die von einem Vertragspartner ausdr├╝cklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form verlangt werden.

┬ž 15 Anwendbares Recht und Erf├╝llungsort

15.1 Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich s├Ąmtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverh├Ąltnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenz├╝berschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2 Als Erf├╝llungsort f├╝r alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag sowie als Gerichtsstand wird der oben genannte Sitz von FLASHGRESSIVE vereinbart.

┬ž 16 Service-Level Agreement

16.1 Die Entgegennahme der St├Ârung erfolgt per E-Mail oder Telefon. St├Ârungen k├Ânnen in drei Priorit├Ąten gemeldet werden:

  • Priorit├Ąt 1: Reaktionszeit 1 Arbeitsstunde, Express-Zuschlag
  • Priorit├Ąt 2: Reaktionszeit 5 Arbeitsstunden, Standard-Priorit├Ąt
  • Priorit├Ąt 3: Reaktionszeit 1 Arbeitstag

16.2 Die Reaktionszeit ist definiert als Zeitspanne zwischen Eingang der St├Ârungsmeldung per E-Mail oder Telefon durch den Anwender und der Aufnahme der Arbeiten f├╝r die Probleml├Âsung durch FLASHGRESSIVE. Die Reaktionszeit gilt w├Ąhrend der folgenden Servicezeiten: Montag – Freitag von 10:00 – 19:00 Uhr.

16.3 Service-Arbeiten werden nach dem zum Zeitpunkt der Beauftragung geltenden Stundensatz berechnet.

Datum der Ver├Âffentlichung: 07.02.18